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Stadtvertretung Dornbirn 2021
Stadtvertretung Dornbirn 2021, © Stadt Dornbirn
Stadtvertretung Dornbirn 2021
Stadtvertretung Dornbirn 2021, © Stadt Dornbirn

Stadtvertretung

Stadtvertretung

Die Stadtvertretung ist das höchste politische Gremium der Stadt Dornbirn. Die 36 Mitglieder werden alle fünf Jahre bei der Gemeindewahl von den Dornbirner Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Die Stadtvertretung tagt rund zehnmal pro Jahr.

Am Dienstag, den 14. Dezember 2021 findet um 18:00 Uhr im Kulturhaus die 11. Sitzung der Stadtvertretung statt. Hier kommen Sie zum Livestream, der mit Beginn der Sitzung freigeschaltet werden wird.

Das Stadtarchiv stellt auf seiner Homepage die Videos bereits durchgeführter Sitzungen der Stadtvertretung zur Verfügung. Hier kommen Sie zum Videoarchiv.

Stadtvertretung Dornbirn

Die Stadtvertretung ist das oberste Organ der Stadt (Stadtparlament). Sie ist ein vom Gemeindevolk gewählter allgemeiner Vertretungskörper. Aufgrund der Einwohnerzahl gibt es in Dornbirn 36 Stadtvertreter. Der Stadtvertretung sind der Stadtrat und die Bürgermeisterin nachgeordnet. Die Aufgaben der Stadtvertretung sind im § 50 des Vorarlberger Gemeindegesetzes geregelt. Dazu zählen etwa:

  • Erlassung ortspolizeilicher Verordnungen
  • Ausschreibung von Abgaben zur Deckung der Gemeindebedürfnisse sowie Festsetzung von gesetzlichen Steuerhebesätzen und von Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen
  • Erwerb, Veräußerung, Verpfändung und sonstige Belastung einer unbeweglichen Sache
  • Übernahme einer Haftung
  • Entsendung von Vertretern der Gemeinde in Organe juristischer Personen usw.

Aufgrund des Ergebnisses der Gemeindevertretungswahl vom 13. September 2020 verteilen sich die insgesamt 36 Mandate derzeit wie folgt auf die einzelnen Fraktionen:

  • Dornbirner Volkspartei – 17 Mandate 
  • Dornbirner Grüne – 7 Mandate
  • Dornbirner SPÖ – 5 Mandate
  • FPÖ Dornbirn – 4 Mandate 
  • NEOS Dornbirn – 3 Mandate
  • HaK Dornbirn – 0 Mandate

Hier finden Sie die genehmigten öffentlichen Protokolle der Sitzungen der Stadtvertretung.

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