Bewilligung von Veranstaltungen, Maßnahmen nach dem Veranstaltungsgesetz

Dornbirn hat eine lebendige Innenstadt, was auch auf die zahlreichen Veranstaltungen und Aktivitäten privater und öffentlicher Einrichtungen zurückzuführen ist. Damit dafür ein guter Rahmen geschaffen werden kann, sind einerseits behördliche Maßnahmen notwendig, andererseits will die Stadt Dornbirn den Veranstaltern auch Unterstützung und Hilfestellungen bieten.

Öffentliche Veranstaltungen sind bei der Stadt Dornbirn zu melden.
Für Veranstaltungen auf öffentlichen Flächen (zB Straßen, Fußgängerzone, sonstige Flächen im Eigentum der Stadt) muss in jedem Fall die Zustimmung der Stadt eingeholt werden.

Die Reservierung von öffentlichen Plätzen erfolgt nach Prüfung des Antrags durch Eintragung in den Veranstaltungskalender, der von der Abteilung Recht und öffentliche Sicherheit geführt wird.

Die Abteilung Recht und öffentliche Sicherheit koordiniert auch die Abstimmung mit den sonst betroffenen Abteilungen (z.B. Baurecht, Marktaufsicht, Stadtpolizei, Werkhof, Straßenmeister etc).

Für jede Veranstaltung wird geprüft, welche Vorkehrungen zur Wahrung der öffentlichen Ruhe, Ordnung, und Sicherheit, insbesondere zum Schutz des Lebens und der Gesundheit von Menschen, notwendig sind. Dabei soll so weit wie möglich ein Ausgleich der Interessen der Veranstalter einerseits mit den berechtigten Interessen der Nachbarschaft, dem Schutz der Umwelt, der Verkehrssicherheit etc. andererseits hergestellt werden.

Die jeweils erforderlichen Maßnahmen und Vorkehrungen richten sich nach der Art der konkret geplanten Veranstaltung; die Rahmenbedingungen können daher sehr unterschiedlich sein. Häufig sind mehrere Stellen betroffen und ist eine Abstimmung notwendig. Eine gute Vorbereitung und die möglichst vollständige Vorlage der erforderlichen Informationen durch den Veranstalter ermöglicht eine rasche Bearbeitung.

Bei der inhaltlichen Planung größerer Veranstaltungen in der Innenstadt ist die Dornbirn Tourismus und Stadtmarketing GmbH behilflich. Für Veranstaltungen im Messegelände ist die Dornbirner Messegesellschaft Erstanlaufstelle.

Allgemeines zum Ablauf von Veranstaltungen

Nach dem Veranstaltungsgesetz ist bei öffentlichen Veranstaltungen der Veranstalter für die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher verantwortlich und muss selbst für einen reibungslosen Ablauf Sorge tragen. Insbesondere muss er Lärmstörungen, die Gefährdung von Personen und Sachen sowie Beeinträchtigungen des öffentlichen Verkehrs durch geeignete Vorkehrungen verhindern.

Wenn es zur Vermeidung von Gefahren oder Belästigungen erforderlich ist, hat die Gemeinde dem Veranstalter geeignete Maßnahmen mit Bescheid vorschreiben.

Für die Errichtung von Anlagen (z.B. Zelte, Bühnen, Tribünen etc) bedarf es in der Regel einer behördlichen Abnahme bzw. der Vorlage von technischen Sicherheitsnachweisen.

Für größere Veranstaltungen ist ein Sicherheitskonzept mit Ordnerdienst, Fluchtwegen, Rettungsdienst, Brandschutzmaßnahmen etc vorzulegen.

Musikveranstaltungen im Freien (Open Air) müssen spätestens um 23.00 Uhr beendet werden.

Veranstalter müssen sich auch um die Verkehrsabwicklung bei der Veranstaltung kümmern, hier bietet die Stadtpolizei Hilfestellung.

Uzundal Silvia
Amt der Stadt Dornbirn
Stadtamtsdirektion
Rathausplatz 2
6850 Dornbirn
Telefon: +43 5572 306 1102
Fax: +43 5572 306 7008
E-Mail: stadtamtsdirektion(at)dornbirn.at 1100.002

Abram Johann
Amt der Stadt Dornbirn
Polizei
Rathausplatz 2
6850 Dornbirn
Telefon: +43 5572 306 2604
Fax: +43 5572 306 2068
E-Mail: polizei(at)dornbirn.at 2600.003