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Gemeindewahl 2015
Gemeindewahl 2015, © Stadt Dornbirn
Gemeindewahl 2015
Gemeindewahl 2015, © Stadt Dornbirn

Gemeindewahl 2020

Gemeindewahl 2020

Die für Sonntag, den 15. März geplante Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeister sowie der Gemeindevertretung muss abgesagt werden. Derzeit steht noch kein Ersatztermin fest.

Aufgrund der zu erwartenden weiteren Ausbreitung des Coronavirus in Österreich und neuer von der Bundesregierung angekündigter Maßnahmen werden die für Sonntag, den 15. März 2020 geplanten Gemeindewahlen abgesagt. Die Maßnahme ist eine notwendige Vorsichtsmaßnahme zum bestmöglichen Schutz der Bevölkerung und der Wahlkommissionen vor dem Coronavirus.

In Absprache mit dem Gemeindeverband, allen Fraktionen des Landtages sowie der Bundesregierung werden die Gemeinderatswahlen in Vorarlberg abgesagt und zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. Formal befindet sich der notwendige Regierungsbeschluss, der mit einer zwei-Drittel-Mehrheit der Landesregierung beschlossen werden muss, derzeit in Vorbereitung. Artikel 14 Abs. 3 der Landesverfassung sieht vor, dass bei außerordentlichen Verhältnissen, welche die Durchführung fälliger Gemeindevertretungswahlen unmöglich machen, die Wahlen bis zu neun Monaten nach Beendigung dieser Verhältnisse durchgeführt werden können. Notwendig dazu ist eine Neuausschreibung der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen.

Stadt Dornbirn
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