Zum Haupt-Inhalt
Gemeindewahl 2015
Gemeindewahl 2015, © Stadt Dornbirn
Gemeindewahl 2015
Gemeindewahl 2015, © Stadt Dornbirn

Gemeindewahl 2020

Gemeindewahl 2020

Am Sonntag, dem 13. September finden die Wahlen der Bürgermeisterin oder des Bürgermeister sowie zur Gemeindevertretung statt. Aufgrund der Corona Pandemie gelten in den Wahllokalen zur Gemeindewahl 2020 besondere Hygienevorschriften. Neben der Möglichkeit, die Stimme in einem der 44 Wahllokale abzugeben, haben die Wahlberechtigten auch die Möglichkeit, eine Wahlkarte zu beantragen: online unter www.wahlkartenantrag.at.

Bei der Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und der Wahl der Gemeindevertretung werden alle fünf Jahre die wichtigsten Gremien der Stadt gewählt. Erstmals gibt es bei dieser Wahl zwei Stimmzettel, die getrennt voneinander für die Wahl einer Bürgermeisterin oder eines Bürgermeisters, sowie die Verteilung der Sitze in der Stadtvertretung verwendet werden. Wahlberechtigt sind sowohl österreichische Staatsbürger als auch Unionsbürger, die ihren Hauptwohnsitz in Dornbirn haben und am Wahltag das 16. Lebensjahr beendet haben.

Stadt Dornbirn
Standesamt, Meldeamt und Wohnen
T +43 5572 306
meldeamt​(at)​dornbirn.at

  • Ablauf der Gemeindewahlen

    Bei den Gemeindewahlen gibt es zwei amtliche Stimmzettel: für die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters sowie für die Wahl der Gemeindevertretung. Beide Stimmzettel sollten ausgefüllt werden, wenn die Wahlberechtigten an beiden Wahlen teilnehmen wollen.

    Wähler haben die Möglichkeit,

    • ihre Kandidaten oder ihren Kandidaten für das Bürgermeisteramt zu wählen,
    • jene Partei zu wählen, deren Kandidaten in die Stadtvertretung kommen sollen,
    • einzelnen Kandidaten der gewählten Partei Vorzugsstimmen zu geben,

     

    Beide Stimmzettel werden den Wählern zusammen mit der „Amtlichen Mitteilung – Wahlunterlagen Gemeindewahl 2020“ etwa acht Tage vor der Wahl nach Hause zugestellt. Dadurch ist es den Wählerinnen und Wählern ohne Zeitdruck möglich, ihre Entscheidung zur Wahl einer Bürgermeisterin oder eines Bürgermeisters sowie die Stadtvertretung zu treffen. Sie können auch in Ruhe überlegen, ob und welchen Kandidaten er Vorzugsstimmen geben wollen. Der Wähler kann den Stimmzettel selbstverständlich auch in der Wahlzelle ausfüllen. Dort liegen auch Stimmzettel etwa für den Fall auf, dass dem Wähler beim Ausfüllen ein Fehler unterlaufen ist.

    Aus Sicherheits- und Hygienegründen wird empfohlen, beide bereits zu Haus ausgefüllten Stimmzettel mitzubringen. Damit wird das Ansteckungsrisiko weiter verringert.

     

    Für eine gültige Stimme für die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters als auch für die Wahl der Stadtvertretung ist es erforderlich, dass auf den beiden Stimmzettel die gewählte Bürgermeisterkandidatin oder -kandidat beziehungsweise die gewählte Partei durch Anbringen eines Kreuzes in dem Kreis, der sich neben dem Namen der Bürgermeisterkandidatin oder -kandidat beziehungsweise neben dem Parteinamen befindet, gekennzeichnet wird.

    Zur Bürgermeisterin oder Bürgermeister ist jene Kandidatin oder Kandidat gewählt, die oder der mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erlangt hat. Hat keine Kandidatin oder Kandidat so viele Stimmen auf sich vereint, muss eine Stichwahl zwischen den beiden erfolgreichsten Kandidaten stattfinden. Bei der Wahl in die Stadtvertretung werden die Mandate auf die einzelnen wahlwerbenden Gruppen (Parteien) nach der Anzahl der auf sie entfallenen gültigen Stimmen aufgeteilt.

    Die Verteilung der Mandate auf die einzelnen Wahlwerber der wahlwerbenden Gruppen erfolgt in der Regel anhand von Wahlpunkten. Die Wahlpunkte setzen sich dabei aus Listenpunkten und Vorzugspunkten zusammen. Listenpunkte erhält der Wahlwerber zunächst auf Grund seiner Reihung auf der Parteiliste. Der auf der Parteiliste (und auf dem Stimmzettel) an erster Stelle gereihte Wahlwerber erhält für jede gültige Stimme der Partei doppelt so viele Listenpunkte, wie in der Gemeinde Mandate zu vergeben sind, der an die zweite Stelle Gereihte erhält einen Listenpunkt weniger, der an die dritte Stelle Gereihte zwei Listenpunkte weniger und so fort. Der Wähler wiederum kann die Zahl der Wahlpunkte dadurch beeinflussen, dass er den auf dem Stimmzettel angeführten Wahlwerbern Vorzugsstimmen gibt. Dabei kann er Wahlwerbern (ausschließlich) jener Partei, die er wählt, bis zu fünf Vorzugsstimmen geben. Auf denselben Wahlwerber kann er aber höchstens zwei Vorzugsstimmen vereinen. Die Vergabe von Vorzugsstimmen erfolgt in der Weise, dass der Wähler in die auf dem Stimmzettel neben dem Namen aufscheinenden Kästchen ein X einträgt. Für jede Vorzugsstimme, die auf einen Wahlwerber entfällt, erhält dieser 32 Vorzugspunkte.

    Wahlen sind die ursprünglichste Art der Beteiligung der Bevölkerung am politischen Geschehen. Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtvertretung aber auch wer in den kommenden fünf Jahren Bürgermeisterin oder Bürgermeister sein wird. Ihre Stimme ist daher wichtig.

  • Wahlkarten

    Wie komme ich zu einer Wahlkarte?

    Wer am Wahltag seine Stimme nicht in seinem Wahllokal abgeben kann, hat dennoch die Möglichkeit zu wählen. Mit einer eigens beantragten Wahlkarte kann bequem per Briefwahl gewählt werden. Das gilt auch, wenn man sich zum Wahltag im Ausland aufhält. Die Beantragung einer Wahlkarte ist bereits möglich. Die Ausstellung selbst kann allerdings erst ab Ende August nach Vorliegen der Stimmzettel erfolgen.

    So können Sie eine Wahlkarte beantragen:

    Persönliche Vorsprache im Rathaus Dornbirn – Meldeamt
    Postalisch unter der Adresse, Amt der Stadt Dornbirn, Rathausplatz 2, 6850 Dornbirn, Meldeamt
    Elektronisch unter der Internetadresse www.wahlkartenantrag.at oder per E-mail unter meldeamt​(at)​dornbirn.at

    Die Wahlkarte kann nur persönlich im Rathaus – Meldeamt – bis zum 11. September, 12.00 Uhr, unter Beibringung eines Identitätsnachweises, beantragt werden. Wenn möglich, ist die unterschriebene Anforderungskarte für eine Wahlkarte (eigener Abschnitt des zugestellten Folders „Amtliche Mitteilung – Wahlunterlagen Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahl 2020" mitzubringen.

    Postalisch oder auf elektronischem Weg kann die Wahlkarte spätestens bis zum 9. September beantragt werden. Auch bei einer postalischen bzw. elektronischen Beantragung ist der Identitätsnachweis unbedingt notwendig (z.B. durch das Mitsenden einer Kopie des Reisepasses, durch Angabe Ihrer Passnummer oder anderen geeigneten Unterlagen).

    Die telefonische Anforderung einer Wahlkarte ist leider nicht möglich!

    Am sichersten und einfachsten kann die Wahlkarte entweder direkt am Schalter im Rathaus – Meldeamt – abgeholt, oder unter der Internetadresse www.wahlkartenantrag.at bestellt werden.

    Wird eine Wahlkarte ausgestellt, so kann die Wählerin oder der Wähler ohne diese Wahlkarte nicht mehr an der Wahl teilnehmen, bzw. das Stimmrecht ausüben. Eine zweite Wahlkarte darf – egal aus welchem Grund – auf keinen Fall ausgestellt werden.

    Das Wählen per Briefwahl mit einer Wahlkarte ist sehr einfach. Dazu müssen die amtlichen Stimmzettel zusammen mit dem neutralen Wahlkuvert der Wahlkarte entnommen und ausgefüllt werden. Die ausgefüllten Stimmzettel sind beide in das eine, neutrale Wahlkuvert und anschließend in die Wahlkarte zu legen. Die Wahlkarte muss zugeklebt werden. Auf der Wahlkarte ist durch die eigenhändige Unterschrift eidesstattlich zu erklären, dass der Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausgefüllt wurden.  Anschließend ist die Wahlkarte rechtzeitig an die zuständige Gemeindewahlbehörde zu übermitteln. Sie muss spätestens am Wahlsonntag um 13:00 Uhr eingelangt sein.

    Die Wahlkarte ist entweder auf dem Postweg (eine Frankierung der Wahlkarte ist nicht notwendig) an die Gemeindewahlbehörde (Adresse ist bereits aufgedruckt) zu senden oder persönlich oder per Boten direkt im Rathaus abzugeben bzw. in den Rathaus-Briefkasten beim Haupteingang einzuwerfen.

  • Politische Organe

    Was wählen wir am 13. September?

    Bei der Gemeindewahl werden die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister sowie die Mitglieder der Stadtvertretung gewählt. Diese Wahl findet alle fünf Jahre statt. Das Wahlergebnis bestimmt die politischen Mehrheitsverhältnisse in der Stadtvertretung, im Stadtrat und auch die Person für das Bürgermeisteramt. Diese drei politischen Organe haben unterschiedliche Aufgaben bei der Organisation der politischen Arbeit und damit auch bei der zukünftigen Entwicklung der Stadt.

    Die Gemeinden und Städte sind ein wesentlicher Bestandteil in der Organisation unserer Gesellschaft. Im Rahmen der Selbstverwaltung haben sie verschiedene Aufgaben und Möglichkeiten. Sie gestalten weite Teile des Lebens ihrer Gemeindebürger und können im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Entwicklung der Stadt positiv vorantreiben. Politische Organe wie die Stadtvertretung, der Stadtrat und die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister sind wichtig. Bei der Gemeindewahl stimmen die Bürgerinnen und Bürger über die politische Zusammensetzung dieser Gremien ab. Diese Zusammensetzung ist demnach auch ein Spiegelbild der politischen, gesellschaftlichen Stimmung der Gesellschaft einer Stadt.

    Die Stadtvertretung

    Die Stadtvertretung ist das oberste Organ der Gemeinde. Sie ist ein von den Gemeindebürgern gewählter allgemeiner Vertretungskörper. Die Aufgaben der Stadtvertretung sind im § 50 des Gemeindegesetzes geregelt. Dazu zählen etwa:

    • Erlassung ortspolizeilicher Verordnungen
    • Ausschreibung von Abgaben zur Deckung der Gemeindebedürfnisse sowie Festsetzung von gesetzlichen Steuerhebesätzen und von Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen
    • Erwerb, Veräußerung, Verpfändung und sonstige Belastung einer unbeweglichen Sache
    • Übernahme einer Haftung
    • Entsendung von Vertretern der Gemeinde in Organe juristischer Personen
usw.
    • Beschluss des Voranschlags

    Der Stadtrat

    Die Mitglieder des Stadtrates (in Dornbirn sind dies neun) werden einzeln aus der Mitte der Stadtvertreter auf die Funktionsdauer der Stadtvertretung gewählt. Die zu besetzenden Stellen im Stadtrat werden nach dem Ergebnis der letzten Gemeindevertretungswahl (gültige Stimmen je Partei) auf die einzelnen Fraktionen aufgeteilt. Dem Stadtrat obliegen alle in den eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde fallenden Angelegenheiten, soweit sie nach dem Gemeindegesetz oder anderen Gesetzen nicht ausdrücklich anderen Organen der Gemeinde vorbehalten sind.
 Der Stadtrat hat somit die sogenannte Generalkompetenz.

    Die Bürgermeisterin

    Die Bürgermeisterin ist das vollziehende Organ. Sie vertritt die Stadt nach außen. Als Leiterin der Stadtverwaltung ist sie maßgeblich an der Entwicklung und Vorbereitung von Projekten aber auch der täglichen Daseinsvorsorge für die Gemeindebürger verantwortlich. Die Bürgermeisterin erarbeitet auch das Budget der Stadt und legt es der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vor.

  • Wählen mit 16

    Mit 16 bei der Gemeindewahl mitbestimmen

    Bei der Gemeindewahl am 13. September können auch Jugendliche ab 16 Jahren wählen gehen. Sie müssen österreichische oder EU-Staatsbürger sein und am Stichtag, das war der 29. Juni 2020, in Dornbirn ihren Hauptwohnsitz angemeldet haben. Das 16. Lebensjahr müssen sie spätestens am Wahltag vollendet haben. Jede und jeder Wahlberechtigte kann auch eine Wahlkarte beantragen, sollte es nicht möglich sein, am Wahltag das vorgesehene Wahllokal zu besuchen. Sie können damit bequem per Briefwahl Ihre Stimme abgeben.

    Mit dem Absenken des Wahlalters auf 16 Jahre wurde auch bei einer Gemeindewahl den 16- und 17-jährigen Dornbirnerinnen und Dornbirnern die demokratische Mitbestimmung bei einer Wahl zur Gemeindevertretung und der Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters ermöglicht. Das Land und die verschiedenen Jugendeinrichtungen bieten Möglichkeiten, sich über die Wahl und die zur Wahl stehenden Listen und Personen zu informieren.

    Mit der Teilnahme an der Gemeindewahl zeigen die Jugendlichen, dass sie ihre demokratische Verantwortung wahrnehmen. Nur wer wählt, kann auch mitbestimmen. Die Stadt bietet zudem den Dornbirner Jugendlichen laufend die Möglichkeit, sich an der Entwicklung der Stadt zu beteiligen. Beispielsweise mit den regelmäßig stattfindenden Klassensprechertreffen. Informationen zur Mitbestimmung bietet die Jugendabteilung der Stadt.

  • EU-Bürger

    EU-Bürger sind wahlberechtigt

    Bei der Gemeindewahl sind nicht nur österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger sondern alle Bürger der Europäischen Union, die zum Stichtag, das war der 29. Juni 2020, ihren Hauptwohnsitz in Dornbirn angemeldet haben und spätestens am Wahltag, den 13. September 2020 das 16. Lebensjahr vollendet haben, wahlberechtigt. Sie haben damit die Möglichkeit, die Politik in ihrer Wohngemeinde mitzubestimmen. Sollten sie zum Wahltag verhindert sein, können auch sie eine Wahlkarte beantragen, die es ihnen ermöglicht, Ihre Stimme per Briefwahl abzugeben.

    Jede österreichische Staatsbürgerin und jeder Staatsbürger ist gleichzeitig auch Bürger der Europäischen Union. Dasselbe gilt für alle Staatsbürger der Mitgliedsländer der EU. Sie haben damit auch das Recht, die politische Entwicklung an ihrem Wohnort mitzubestimmen. Wer EU Bürger ist und in Dornbirn zum Stichtag seinen Hauptwohnsitz hat, ist demnach auch bei der Gemeindewahl wahlberechtigt. Hier gilt der Grundsatz der EU, dass sich EU Staatsbürger in der Union frei niederlassen können.

  • Wahlverfahren

    Wie werden die Stimmen der Gemeindewahl in Mandate umgerechnet?

    Bei der Gemeindewahl erfolgen zwei Abstimmungen: die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und die Wahl zur Stadtvertretung. Nach der Stimmabgabe werden die auf die einzelnen Parteien entfallenden Stimmen gezählt. Daraus ergibt sich die Anzahl der auf die einzelnen Parteien entfallenden Mandate in der Stadtvertretung.

    Doch wie funktioniert diese Berechnung eigentlich?

    Laut Gemeindewahlgesetz ist das D’Hondtsche-Höchstzahlverfahren – genannt nach dem belgischen Juristen Victor D’Hondt – anzuwenden. Die gültigen Stimmen werden auf die einzelnen wahlwerbenden Parteien verteilt und die Parteisummen, nach ihrer Größe geordnet, nebeneinander geschrieben. Unter jede Parteisumme wird die Hälfte geschrieben, darunter das Drittel, das Viertel und nach Bedarf auch die weiter folgenden Teilzahlen. Die Parteisummen und Teilzahlen werden, bei der größten Parteisumme beginnend, der Größe nach mit fortlaufenden Ordnungszahlen versehen, bis die Zahl der insgesamt in Dornbirn zu vergebenden 36 Gemeindevertretungsmandate erreicht ist. Jede Partei erhält so viele Gemeindevertretungsmandate, als ihre Parteisumme und deren Teilzahlen mit Ordnungsziffern versehen wurden. Analog der Zuteilung der Gemeindevertretungsmandate erfolgt auch die Zuteilung der Stadtratsmandate – derzeit neun.

  • Ergebnisse 2015

    Das Wahlergebnis der Gemeindewahl 2015

    Wahlberechtigte36.134
    Abgegebene Stimmen19. 594 (das sind 54,2%)
    Ungültige Stimmen1.931
    Gültige Stimmen17.663

    Bürgermeisterwahl

    Dipl.-Vw. Andrea Kaufmann9.059 Stimmen51,29%
    Mag. Gebhard Greber4.035 Stimmen22,83%
    Walter Schönbeck2.300 Stimmen13,02%
    Mag. Dr. Juliane Alton1.486 Stimmen8,41%
    Mag. Gerald Loacker783 Stimmen4,43%

    Stadtvertretungswahl

    Dornbirner Volkspartei - Bürgermeisterin Andrea Kaufmann16 Mandate8.257 Stimmen44,21%
    Gebhard Greber und die Dornbirner SPÖ7 Mandate3.730 Stimmen19,97%
    FPÖ Dornbirn – die Freiheitlichen6 Mandate3.022 Stimmen16,18%
    Dornbirner Grüne - die offene BürgerInnenliste5 Mandate2.612 Stimmen13,98%
    NEOS Dornbirn2 Mandate1.057 Stimmen5,66%
  • Ergebnisse 2010

    Das Wahlergebnis der Gemeindewahl 2010

    Wahlberechtigte33.937
    Abgegebene Stimmen18.442 (das sind 54,28 %)
    Ungültige Stimmen1.175
    Gültige Stimmen17.247
    ÖVP Bürgermeister Wolfgang Rümmele – Dornbirner Volkspartei20 Mandate8.937 Stimmen51,82 %
    SPÖ Gebhard Greber und die Dornbirner SPÖ7 Mandate3.548 Stimmen20,57 %
    FPÖ – die Freiheitlichen Dornbirn5 Mandate2.502 Stimmen14,51 %
    Die Grünen Dornbirner Grüne / offene BürgerInnenliste4 Mandate2.177 Stimmen12,62 %
Zum Seitenanfang