Gemeindewahl 2020
Gemeindewahl 2020
Am Sonntag, dem 13. September waren 37.474 Dornbirnerinnen und Dornbirner aufgerufen, ihre Bürgermeisterin oder Bürgermeister sowie die Zusammensetzung der Stadtvertretung zu wählen. Die ursprünglich für den 15.März vorgesehene Gemeindewahl musste aufgrund der Corona Pandemie verschoben werden. Mehr als 200 großteils ehrenamtliche Helferinnen und Helfer sorgten in den 44 Wahlsprengel und im Rathaus dafür, dass die Wahl sicher und ordnungsgemäß ablaufen konnte.
In den Wahllokalen galten besondere Sicherheitsvorkehrungen und Hygienemaßnahmen. Mit 6.157 ausgegebenen Wahlkarten war der Anteil der Briefwahl mehr als doppelt so hoch, wie üblicherweise bei Wahlen in Dornbirn. Die 37.474 Wahlberechtigten in Dornbirn unterteilen sich in 19.259 weibliche und 18.215 männliche Wähler. 4.012 Wähler:innen waren als EU-Bürger wahlberechtigt. Mit 18.236 abgegebenen Stimmen lag die Wahlbeteiligung bei 48,74%; das ist um 5,46% weniger als bei der letzten Gemeindewahl. 17.289 Stimmen waren gültig. Die Auszählung der beiden Stimmzettel erfolgte unmittelbar nach der Schließung der Wahllokale in den Sprengeln. Die Auszählung der Wahlkarten wurde auf 15 Sprengel verteilt. Da gleichzeitig zwei Wahlen (Bürgermeisterin/Bürgermeister sowie Gemeindevertretung) auszuzählen waren und in der Stadt Dornbirn mit Abstand am meisten Wähler:innen ihre Stimmen abgegeben haben, lag das Endergebnis erst um 18:30 Uhr vor.
Die Stadt Dornbirn bedankt sich bei allen Helfer:innen, die sich an diesem Sonntag für die Demokratie engagiert haben, aber auch bei allen Wähler:innen, die ihr demokratisches Recht in Anspruch genommen haben, ganz herzlich.
Stadt Dornbirn
Standesamt, Meldeamt und Wohnen
T +43 5572 306
meldeamt(at)dornbirn.at
Gemeindewahl 2020: Wahlergebnis
- Wahlverfahren
Wie werden die Stimmen der Gemeindewahl in Mandate umgerechnet?
Bei der Gemeindewahl erfolgen zwei Abstimmungen: die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und die Wahl zur Stadtvertretung. Nach der Stimmabgabe werden die auf die einzelnen Parteien entfallenden Stimmen gezählt. Daraus ergibt sich die Anzahl der auf die einzelnen Parteien entfallenden Mandate in der Stadtvertretung.
Doch wie funktioniert diese Berechnung eigentlich?
Laut Gemeindewahlgesetz ist das D’Hondtsche-Höchstzahlverfahren – genannt nach dem belgischen Juristen Victor D’Hondt – anzuwenden. Die gültigen Stimmen werden auf die einzelnen wahlwerbenden Parteien verteilt und die Parteisummen, nach ihrer Größe geordnet, nebeneinander geschrieben. Unter jede Parteisumme wird die Hälfte geschrieben, darunter das Drittel, das Viertel und nach Bedarf auch die weiter folgenden Teilzahlen. Die Parteisummen und Teilzahlen werden, bei der größten Parteisumme beginnend, der Größe nach mit fortlaufenden Ordnungszahlen versehen, bis die Zahl der insgesamt in Dornbirn zu vergebenden 36 Gemeindevertretungsmandate erreicht ist. Jede Partei erhält so viele Gemeindevertretungsmandate, als ihre Parteisumme und deren Teilzahlen mit Ordnungsziffern versehen wurden. Analog der Zuteilung der Gemeindevertretungsmandate erfolgt auch die Zuteilung der Stadtratsmandate – derzeit neun.
- Politische Organe
Was haben wir am 13. September gewählt?
Bei der Gemeindewahl werden die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister sowie die Mitglieder der Stadtvertretung gewählt. Diese Wahl findet alle fünf Jahre statt. Das Wahlergebnis bestimmt die politischen Mehrheitsverhältnisse in der Stadtvertretung, im Stadtrat und auch die Person für das Bürgermeisteramt. Diese drei politischen Organe haben unterschiedliche Aufgaben bei der Organisation der politischen Arbeit und damit auch bei der zukünftigen Entwicklung der Stadt.
Die Gemeinden und Städte sind ein wesentlicher Bestandteil in der Organisation unserer Gesellschaft. Im Rahmen der Selbstverwaltung haben sie verschiedene Aufgaben und Möglichkeiten. Sie gestalten weite Teile des Lebens ihrer Gemeindebürger und können im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Entwicklung der Stadt positiv vorantreiben. Politische Organe wie die Stadtvertretung, der Stadtrat und die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister sind wichtig. Bei der Gemeindewahl stimmen die Bürgerinnen und Bürger über die politische Zusammensetzung dieser Gremien ab. Diese Zusammensetzung ist demnach auch ein Spiegelbild der politischen, gesellschaftlichen Stimmung der Gesellschaft einer Stadt.
Die Stadtvertretung
Die Stadtvertretung ist das oberste Organ der Gemeinde. Sie ist ein von den Gemeindebürgern gewählter allgemeiner Vertretungskörper. Die Aufgaben der Stadtvertretung sind im § 50 des Gemeindegesetzes geregelt. Dazu zählen etwa:
- Erlassung ortspolizeilicher Verordnungen
- Ausschreibung von Abgaben zur Deckung der Gemeindebedürfnisse sowie Festsetzung von gesetzlichen Steuerhebesätzen und von Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen
- Erwerb, Veräußerung, Verpfändung und sonstige Belastung einer unbeweglichen Sache
- Übernahme einer Haftung
- Entsendung von Vertretern der Gemeinde in Organe juristischer Personen usw.
- Beschluss des Voranschlags
Der Stadtrat
Die Mitglieder des Stadtrates (in Dornbirn sind dies neun) werden einzeln aus der Mitte der Stadtvertreter auf die Funktionsdauer der Stadtvertretung gewählt. Die zu besetzenden Stellen im Stadtrat werden nach dem Ergebnis der letzten Gemeindevertretungswahl (gültige Stimmen je Partei) auf die einzelnen Fraktionen aufgeteilt. Dem Stadtrat obliegen alle in den eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde fallenden Angelegenheiten, soweit sie nach dem Gemeindegesetz oder anderen Gesetzen nicht ausdrücklich anderen Organen der Gemeinde vorbehalten sind. Der Stadtrat hat somit die sogenannte Generalkompetenz.
Die Bürgermeisterin
Die Bürgermeisterin ist das vollziehende Organ. Sie vertritt die Stadt nach außen. Als Leiterin der Stadtverwaltung ist sie maßgeblich an der Entwicklung und Vorbereitung von Projekten aber auch der täglichen Daseinsvorsorge für die Gemeindebürger verantwortlich. Die Bürgermeisterin erarbeitet auch das Budget der Stadt und legt es der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vor.
- Ergebnisse 2020
Das Wahlergebnis der Gemeindewahl 2020
Wahlberechtigte 37.474 Abgegebene Stimmen 18.263 (das sind 48,74%) Ungültige Stimmen 974 Gültige Stimmen 17.289 Bürgermeisterwahl
Dipl.-Vw. Andrea Kaufmann 9.071 Stimmen 51,68% Markus Fäßler 2.860 Stimmen 16,30% Christoph Waibel 1.917 Stimmen 10,92% Mag. Dr. Juliane Alton 2.346 Stimmen 13,37% Wolfgang Fäßler 1.357 Stimmen 7,73% Stadtvertretungswahl
Bürgermeisterin Andrea Kaufmann - Dornbirner Volkspartei 17 Mandate 7.526 Stimmen 43,53% Markus Fäßler und die Dornbirner SPÖ 5 Mandate 2.403 Stimmen 13,90% Liste Christoph Waibel - Freiheitliche Dornbirn 4 Mandate 2.058 Stimmen 11,90% Dornbirner Grüne - die offene BürgerInnenliste 7 Mandate 3.436 Stimmen 19,87% NEOS Dornbirn 3 Mandate 1.466 Stimmen 8,48% HaK Dornbirn 0 Mandate 400 Stimmen 2,31% - Ergebnisse 2015
Das Wahlergebnis der Gemeindewahl 2015
Wahlberechtigte 36.134 Abgegebene Stimmen 19. 594 (das sind 54,2%) Ungültige Stimmen 1.931 Gültige Stimmen 17.663 Bürgermeisterwahl
Dipl.-Vw. Andrea Kaufmann 9.059 Stimmen 51,29% Mag. Gebhard Greber 4.035 Stimmen 22,83% Walter Schönbeck 2.300 Stimmen 13,02% Mag. Dr. Juliane Alton 1.486 Stimmen 8,41% Mag. Gerald Loacker 783 Stimmen 4,43% Stadtvertretungswahl
Dornbirner Volkspartei - Bürgermeisterin Andrea Kaufmann 16 Mandate 8.257 Stimmen 44,21% Gebhard Greber und die Dornbirner SPÖ 7 Mandate 3.730 Stimmen 19,97% FPÖ Dornbirn – die Freiheitlichen 6 Mandate 3.022 Stimmen 16,18% Dornbirner Grüne - die offene BürgerInnenliste 5 Mandate 2.612 Stimmen 13,98% NEOS Dornbirn 2 Mandate 1.057 Stimmen 5,66% - Ergebnisse 2010
Das Wahlergebnis der Gemeindewahl 2010
Wahlberechtigte 33.937 Abgegebene Stimmen 18.442 (das sind 54,28 %) Ungültige Stimmen 1.175 Gültige Stimmen 17.247 ÖVP Bürgermeister Wolfgang Rümmele – Dornbirner Volkspartei 20 Mandate 8.937 Stimmen 51,82 % SPÖ Gebhard Greber und die Dornbirner SPÖ 7 Mandate 3.548 Stimmen 20,57 % FPÖ – die Freiheitlichen Dornbirn 5 Mandate 2.502 Stimmen 14,51 % Die Grünen Dornbirner Grüne / offene BürgerInnenliste 4 Mandate 2.177 Stimmen 12,62 %