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Stadtratzimmer Türschild
Stadtratzimmer Türschild, © Stadt Dornbirn
Stadtratzimmer Türschild
Stadtratzimmer Türschild, © Stadt Dornbirn

Aufgaben des Stadtrats

Aufgaben des Stadtrats

Der Stadtrat ist ein wichtiges politisches Gremium der Stadt Dornbirn. In diesem Gremium werden bedeutende Entscheidungen getroffen, die von der Stadtverwaltung umgesetzt werden.

Aufgaben des Stadtrats

Die Entscheidungskompetenz orientiert sich unter anderem am finanziellen Umfang - beispielsweise bei Vergaben von Aufträgen. Je nach Höhe sind für solche Beschlüsse die Stadtvertretung der Stadtrat oder die Bürgermeisterin zuständig. Der Stadtrat ist sozusagen die Regierung der Stadt Dornbirn.

Im Stadtrat sind je nach Stimmenanteil nach der letzten Gemeindewahl die politischen Fraktionen vertreten.
Derzeit sind dies: 5 Stadträte ÖVP, 2 Stadträte SPÖ, 1 Stadtrat FPÖ sowie 1 Stadträtin Grüne.

Die Kurzberichte zu den Stadtratsitzungen werden im Anschluss an die Sitzungen auf Dornbirn online sowie im Gemeindeblatt veröffentlicht.

Mitglieder des Stadtrats

Die Mitglieder des Stadtrats - in Dornbirn sind dies neun - werden von der Stadtvertretung einzeln auf die Funktionsdauer der Stadtvertretung durch Stimmzettel gewählt. Die zu besetzenden Stellen im Stadtrat werden nach dem Ergebnis der Gmeindewahl auf die einzelnen Parteien aufgeteilt.

Dem Stadtrat obliegen alle in den eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde (§ 17 Gemeindegesetz) fallenden Angelegenheiten, soweit diese nach dem Gemeindegesetz oder anderen Gesetzen nicht ausdrücklich anderen Organen der Gemeinde vorbehalten sind. Der Stadtrat hat somit die sogenannte "Generalkompetenz".

Der Dornbirner Stadtrat trifft sich nahezu wöchentlich zu einer Stadtrat-Sitzung, um über die vorliegenden Anträge zu beraten und zu beschließen. Von den sachlich zuständigen Abteilungen und Betrieben der Stadt Dornbirn werden – meist nach vorheriger Beratung in den dafür eingerichteten Ausschüssen – die Entscheidungsgrundlagen schriftlich zusammengestellt und über eine zentrale Stelle dem Stadtrat in Form eines "Amtsberichtes" zur Beschlussfassung vorgelegt. Nach erfolgter Behandlung im Stadtrat werden die Akten gemeinsam mit dem Protokoll-Auszug (Beschluss) an die zuständigen Abteilungen bzw. Betriebe zur weiteren Bearbeitung bzw. Erledigung retourniert.

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