Dornbirn Budget 2020 beschlossen

12.12.2019: Dornbirn wächst und damit auch die Aufgaben, die auf die Stadt zukommen. Eine dynamische Wirtschaft, steigende Bevölkerungszahlen und eine vorausschauende Politik sichern die Fortsetzung dieser dynamischen Entwicklung. Im Budget für das kommende Jahr, gleichbedeutend mit der Jahresplanung der Stadt, sind die Maßnahmen für 2020 festgeschrieben.

Im Finanzierungshaushalt stehen für diese Aufgaben und Investitionen rund 296.6 Millionen Euro zur Verfügung. „Dienstleistungen, Investitionen in die Infrastruktur, vor allem aber in die hohe Lebensqualität für die Dornbirnerinnen und Dornbirner stehen beim Budget 2020 im Vordergrund. Mit jedem Projekt, das wir für und gemeinsam mit der Bevölkerung umsetzen, machen wir die Stadt noch lebenswerter“, beschreibt Bürgermeisterin Dipl.-Vw. Andrea Kaufmann die Eckpunkte des Voranschlags. Der Dornbirner Voranschlag ist ausgewogen und zukunftsorientiert. Das Budget wurde von der Stadtvertretung im Rahmen ihrer jüngsten Sitzung beschlossen

Erstmals erfolgt die Budgetierung in den österreichischen Gemeinden nach einem neuen System. Das neue Budget ist in einen Finanzierungs- und in einen Ergebnishaushalt aufgeteilt, wobei letztlich der Ergebnishaushalt die finanzielle Gesamtsituation abbildet. Gerade hier zeigt sich, dass Dornbirn finanziell auf soliden und gesunden Beinen steht. Der Überschuss beträgt fast 10 Millionen Euro. Bei einer Investitionssumme von rund 43,2 Millionen Euro im kommenden Jahr fließen täglich fast 118.325,50 Euro in regionale Betriebe. Dornbirn ist damit ein wichtiger Motor für die Wirtschaft. Diese Mittel fließen sowohl in die Infrastruktur aber auch in Schulbauten, Kindergärten, das neue Polizeigebäude beim Bahnhof, Gemeindestraßen sowie in die laufende Erneuerung des Krankenhauses.

„Dornbirn investiert in die Zukunft der Stadt und damit in die Menschen. Dieses überaus hohe Engagement wird unsere Stadt noch attraktiver machen und damit auch die dynamische Entwicklung fortsetzen,“ ergänzt Bürgermeisterin Andrea Kaufmann. Der Schuldenstand beträgt aktuell rund € 164 Mio. und wurde zur Finanzierung der Investitionen aufgenommen. Dem Schuldenstand stehen erhebliche Vermögenswerte, beispielsweise große Grundstücksreserven, gegenüber. Die letzte Erhöhung des Schuldenstandes erfolgte 2019 und ergab sich ausschließlich aus außerplanmäßigen Grundankäufen, wie beispielsweise dem Zanzenberg. Für 2020 ist keine Erhöhung des Schuldenstandes geplant. Wird das Budget 2020 wie vorgesehen umgesetzt, ergibt sich ein leichter Rückgang des Schuldenstandes.

Ein aktives Flächenmanagement, das sind Ankäufe von strategisch wichtigen Grundstücken für Betriebe aber auch für den leistbaren Wohnbau, ist eine wichtige Grundlage der Stadtentwicklung. Diese Investitionen werden über Darlehen finanziert und erhöhen damit auch den Schuldenstand. Weil mit diesen Investitionen Vermögenswerte auch für die kommenden Generationen geschaffen werden und den Schulden konkrete Werte gegenüberstehen, wird dieser Weg der Stadt Dornbirn fraktionsübergreifend befürwortet. Für Grundankäufe sind auch im kommenden Jahr wieder 5 Millionen Euro vorgesehen. Budget 2020 als Maßnahmenplan Hinter den Zahlen des Budgets stehen die im kommenden Jahr umzusetzenden Maßnahmen und Projekte. Diese basieren auf klaren und zukunftstauglichen Strategien, an denen sich die Stadt orientiert. Wirtschaft, Infrastruktur, Gesundheit, Soziales, Bildung, Betreuung, Freizeit, Umwelt und Klimaschutz, ... Die Stadt hat zu vielen Themenbereichen eigene Leitbilder und Konzepte erarbeitet, die eine nachhaltige Stadtentwicklung sicherstellen.

„Angesichts der Dynamik, mit der sich unser Umfeld und unsere Gesellschaft entwickeln, ist es wichtig, Maßnahmen zum richtigen Zeitpunkt zu setzen und die Stadt damit fit für die Zukunft zu machen“, ergänzt Bürgermeisterin Andrea Kaufmann. Das Budget entspricht der konkreten Umsetzung dieser Ziele. „Es ist mir besonders wichtig, dass diese Entscheidungen gemeinsam vorbereitet werden. Dass der Voranschlag auch heuer mit allen Fraktionen erarbeitet und intensiv diskutiert wurde, ist eine gute Dornbirner Tradition, die wir auch in den kommenden Jahren fortsetzen wollen.“ 50.000 Dornbirnerinnen und Dornbirner Aktuell leben 49.902 Bürgerinnen und Bürger aus 120 verschiedenen Nationen in Dornbirn. Der laufende Zuwachs bringt der Stadt zusätzliche Einnahmen aus den Ertragsanteilen des Bundes. Da das Wachstum der Stadt über dem Landesschnitt liegt, wirkt sich das bei den Ertragsanteilen noch stärker aus. Rund ein Viertel der Steuereinnahmen des Bundes werden im Rahmen des Finanzausgleichs an die österreichischen Länder und Gemeinden weitergegeben. Städte mit höheren Bevölkerungszahlen erfüllen auch überörtliche Aufgaben, was bei dieser Verteilung berücksichtigt wird. In Dornbirn sind dies unter anderem das Krankenhaus, Kultureinrichtungen wie die Stadtbibliothek, Sportanlagen wie die Eishalle oder das Stadtbad, Freizeiteinrichtungen aber auch die Messe, die für den Wirtschaftsstandort hohe Bedeutung hat. Bereits jetzt erhält Dornbirn aus dem Finanzausgleich höhere Beträge für jede Mitbürgerin und jeden Mitbürger. Werden es mehr als 50.000 sein, erhöht sich dieser Betrag nochmals.

Die großen Projekte im kommenden Jahr:
VS Haselstauden - Neubau (Restzahlungen) € 4.000.000,00
VS Haselstauden - Wettbewerb Turnhalle und Vereinssaal € 350.000,00
VS Forach – Wettbewerb € 60.000,00
Kindergarten Kehlegg – Erweiterung Gruppenraum € 100.000,00
Stadtbücherei – Finanzierung Sparkasse (Restzahlungen) € 1.800.000,00
Eislaufplatz Schoren, Jugendtreff, Polytechnische Schule unter städtebaulicher Berücksichtigung einer Trendsporthalle (Wettbewerb) € 150.000,00
Polizeigebäude Bahnhof - Neubau € 3.600.000,00
Krankenhaus Dornbirn € 5.460.000,00
Campingplatz (Anteil Stadt zweite Tranche) € 575.000,00
Messestadion Umbau Tribüne € 950.000,00
Neubau Gemeindestraßen € 2.300.000,00
Sanierung Ebniterstraße € 200.000,00
Rappenloch Sanierung € 700.000,00
Öffentliche Beleuchtung inkl. Umrüstung LED Innenstadt € 215.000,00
Neubau Kanal € 2.300.000,00
Skaterplatz beim Bahnhofsareal € 330.000,00
Wasserleitungen € 1.120.000,00

Daten zum Budget 2020

Finanzierungshaushalt (neue VRV)
Einnahmen € 296.631.800,00
Ausgaben € 300.846.000,00
Differenz (wird mit Projekten zugeordneten und angesparten Zahlungsmitteln finanziert) € -4.212.200,00
Freies Budget € 1.736.300,00
Eigene Steuern € 31.827.000,00
Ertragsanteile € 77.101.300,00
Schuldenstand € 164.138.600,00
Personalaufwand € 112.437.400,00
Rücklagenstand (Zahlungsmittel) € 30.144.800,00
Investitionen inklusive Instandhaltungen € 43.188.800,00

Ergebnishaushalt (neue VRV)
Erträge € 277.869.300,00
Aufwendungen € 267.869.500,00
Ergebnis € 9.999.800,00

Das Budget 2020 (bisherige Darstellung)
Einnahmen € 312.080.000,00
Ausgaben € 312.080.000,00