Datenschutz

Datenschutzerklärung

Die Stadt Dornbirn (6850 Dornbirn, Rathausplatz 2) nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich streng an alle geltenden Gesetze und Vorschriften zum Datenschutz, insbesondere an die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), das Datenschutzgesetz (DSG) und das Telekommunikationsgesetz (TKG). Zudem trifft die Stadt Dornbirn technische und organisatorische Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit, damit personenbezogene Daten ordnungsgemäß verwendet und Unbefugten nicht zugänglich gemacht werden.

In dieser Datenschutzerklärung geben wir Ihnen einen Überblick darüber, wie die Stadt Dornbirn [im Folgenden „wir/unser(e)“ genannt] diesen Schutz sicherstellt und welche Daten zu welchem Zweck in Zusammenhang mit dieser Homepage verarbeitet werden.

1. Verarbeitung personenbezogener Daten
Über unsere Homepage erfassen und verarbeiten wir keinerlei personenbezogene Daten (zB Namen, Anschriften, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen), außer wenn Sie uns solche Daten freiwillig zur Verfügung stellen (zB durch eine Registrierung für kommunale Services/Anwendungen wie zB ein Bürgerportal, eine Bürgerbeteiligungsplattform, eine Anwendung zur Erfassung von Bürgermeldungen, Teilnahme an Umfragen, Kontaktaufnahme mit der Stadt oder Anmeldung zu einem Newsletter, Veranstaltungen, etc.).

Die Stadt stellt auf der Homepage eine Reihe von Online-Formularen für eine bequeme elektronische Antragstellung im Rahmen von behördlichen Verfahren, Bestellung kommunaler Dienstleistungen, Anmeldung zu Services der Stadt und für weitere Anliegen an die Stadt zur Verfügung. Die Nutzung dieser Online-Formulare und die damit verbundene elektronische Erfassung der für den jeweiligen Vorgang benötigten – teilweise personenbezogenen – Daten erfolgt freiwillig und stellt nur eine von mehreren Möglichkeiten für Anbringen an die Stadt dar (wie beispielsweise eine persönliche Antragstellung vor Ort zu den Öffnungszeiten der jeweils zuständigen Dienststelle).

Die Stadt verarbeitet auch personenbezogene Daten (zB Name, Kontaktdaten, Staatsangehörigkeit etc.) aus (teils) öffentlich zugänglichen Quellen (zB Grundbuch, Vereinsregister, Firmenbuch, Melderegister etc.) sowie dem elektronisch geführten Aktensystem (V-DOK).

Wenn Sie aufgrund gesetzlicher Bestimmungen bzw. vertraglicher Vereinbarungen zur Bereitstellung Ihrer personenbezogener Daten verpflichtet sind, so sind die Folgen einer Nichtbereitstellung eine eingeschränkte Vertragserfüllung, eine Erledigung mangels Mitwirkung oder eine Nichtbearbeitung bzw. eingeschränkte Bearbeitung der Eingabe.

Die von Ihnen freiwillig zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir im Allgemeinen, um Ihre Anliegen zu bearbeiten, Ihnen Zugang zu bestimmten Informationen einzurichten oder Ihnen eine zielgerichtete elektronische Kommunikation oder Abwicklung von behördlichen Verfahren bzw. sonstigen Geschäftsbeziehungen mit der Stadt (z.B. zum Einbringen von Bürgermeldungen, Anträgen) zu ermöglichen.

Zu diesen Zwecken ist es notwendig, dass wir (oder ein Dritter in unserem Auftrag) Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten und speichern. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung sind der gesetzliche Auftrag, die gesetzlichen Grundlagen, die Einwilligung des Betroffenen sowie die (vor-)vertraglichen Vereinbarungen.

Soweit gesetzlich, vertraglich oder durch Einwilligung berechtigt, sind Empfänger (Kategorien) der Daten die Gerichtsbarkeit, andere Behörden, Verfahrensbeteiligte und die Öffentlichkeit.

Im Falle einer uns erteilten Einwilligung zur Datenverarbeitung haben sie jederzeit das Recht auf Widerruf der Einwilligung. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund der Einwilligung bleibt jedoch bis zum Widerruf unberührt.

Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Auftragsverarbeiter (Dienstleister). Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig dahingehend kontrolliert.

Wir verarbeiten und speichern Ihre Daten so lange, wie es für eine abschließende Bearbeitung Ihres Anliegens bzw. für die Erreichung des genannten Zwecks notwendig ist und löschen diese danach ehestmöglich bzw. übergeben sie dem Stadtarchiv. Ausgenommen hiervon sind Daten, für die gesetzlich (zB steuer- oder handelsrechtliche) oder anderweitig vorgeschriebene Aufbewahrungsfristen bestehen; diese werden für die Dauer der jeweiligen Aufbewahrungsfrist gespeichert und im Anschluss routinemäßig gelöscht bzw. dem Stadtarchiv übergeben.

Wir möchten Sie außerdem noch auf nachstehende Rechte hinweisen, die Ihnen als Betroffener nach der DSGVO im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen bezüglich Ihrer personenbezogenen Daten zustehen:

  • Recht auf Auskunft seitens des Verantwortlichen über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nach Art. 15 DSGVO
  • Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO
  • Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO
  • Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DSGVO

Senden Sie hierfür bitte einfach eine E-Mail an datenschutz(at)dornbirn.at.

Wenn Sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, haben Sie die Möglichkeit sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Diesbezüglich verweisen wir auch auf die unter dem Link https://www.dsb.gv.at/ abrufbare Homepage der Datenschutzbehörde.

2. Verarbeitung kommunikations- oder nutzungsbezogener Daten

Wenn Sie über das Internet auf unsere Homepage zugreifen, werden auf unseren Servern Protokolldaten mit kommunikationsbezogenen Angaben (zB IP-Adresse) sowie nutzungsbezogene Angaben (zB Angaben zu Nutzungsbeginn und -dauer sowie zu den von Ihnen genutzten Telekommunikationsdiensten) mit technischen Mitteln automatisch erfasst und zu Zwecken der Systemadministration, für statistische oder für Sicherungszwecke sowie in Ausnahmefällen zur Anzeige von Straftaten verarbeitet.

Diese Daten werden getrennt von eventuell bekannt gegeben Kontaktdaten (insbesondere Name, E-Mail-Adresse) gespeichert. Trotzdem können Protokolldaten eventuell Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen. Die Verarbeitung der Protokolldaten erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs. 3 TKG sowie des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Eine Weitergabe der Daten an Dritte oder eine sonstige Auswertung findet nicht statt, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung dazu (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO).

3. Verwendung von Cookies

Unsere Homepage verwendet so genannte „Cookies“. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die von Ihrem Browsers, das ist die Anwendung, mit der Sie die Homepage aufrufen, auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Diese richten keinen Schaden an und dienen dazu, das Angebot der Homepage nutzerfreundlich zu gestalten, indem Ihr Browser bei wiederkehrenden Besuchen einer Homepage automatisch wiedererkannt wird. Einige Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen.

Wir setzen Cookies ein, um unsere Homepage nutzerfreundlicher und effektiver zu machen. In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt: Sitzungs-ID, Sitzungsbezogene Informationen (zB Device & Auflösung, Sprache, Schriftgröße etc.), Log-In-Informationen, Benutzereinstellungen etc.

Die Verwendung von Cookies ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben und ist auch nicht für einen Vertragsabschluss erforderlich. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Wenn Sie dies nicht wünschen, so können Sie Ihren Browser so einrichten, dass er Sie über das Setzen von Cookies informiert und Sie für jeden Einzelfall zustimmen müssen. Sie haben weiters die Möglichkeit, das Setzen von Cookies vollständig zu deaktivieren. Bei einer Deaktivierung von Cookies kann es jedoch zu einer Einschränkung der Funktionalität unserer Homepage kommen.

4. Webanalyse durch Google Analytics

Diese Homepage benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“ (zu Cookies siehe bereits oben unter Punkt 3), die eine Analyse Ihrer Benutzung der Homepage ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Homepage werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Durch die Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Im Auftrag des Betreibers dieser Homepage wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Homepage auszuwerten, um Reports über die Homepageaktivitäten der Benutzer zusammenzustellen und um weitere mit der Homepagenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Homepagebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Browser verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall diese Homepage nur eingeschränkt nutzen können. Sie können darüber hinaus die Übermittlung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Homepage bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plug-In herunterladen und installieren: Browser Add-On zur Deaktivierung von Google Analytics

5. IT-Sicherheit

Für die Sicherheit Ihrer Daten verwenden wir modernste Internettechnologien. Für eine sichere Verarbeitung Ihrer Daten werden unsere Systeme durch Firewalls geschützt, die unberechtigte Zugriffe von außen verhindern.

6. Datenschutzbeauftragter

Für alle Fragen und Anliegen zum Datenschutz (inklusive dieser Datenschutzerklärung) wenden Sie sich bitte direkt an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Dornbirn. Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie per E-Mail an datenschutz(at)dornbirn.at oder postalisch unter folgender Anschrift:
Mag. Alessandro Samuel Köninger
Datenschutz
6850 Dornbirn, Rathausplatz 2

Der Datenschutzbeauftragte beantwortet keine allgemeinen Rechtsauskünfte.

7. Änderungen unserer Datenschutzerklärung

Im Zuge der Weiterentwicklung des Internet und dessen Dienste und aufgrund des Einsatzes neuer technischer Möglichkeiten wird es notwendig sein, diese Datenschutzerklärung laufend den Gegebenheiten anzupassen. Änderungen in Bezug auf verwendete Technologien oder Services mit datenschutzrechtlicher Relevanz werden auf dieser Seite rechtzeitig veröffentlicht. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

[Letzte Änderung der Datenschutzerklärung am 25. Mai 2018]

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